PERRY-RHODAN-Kommentar 2023


REGIERUNG UND VERWALTUNG


Die Ansiedlung der Monochrom-Mutanten in Para-City gibt uns Gelegenheit, einmal näher das Regierungs- und Verwaltungssystem der Liga Freier Terraner in Augenschein zu nehmen. Eigenständige Parlamente gibt es auf Terra und den anderen LFT-Welten auf fünf Ebenen: Gemeinde (Stadt), Region, Kontinent und Planet sowie der Gesamt-LFT. Die Parlamente sind jeweils 50 (Stadt, Region) oder 100 Köpfe stark (Kontinent, Planet); die Stärke des LFT-Senats richtet sich nach der Zahl der angeschlossenen Planeten mit einem Erster Bürger oder Sprecher pro Planet.

Zur Wahl stellen kann sich jeder Wahlberechtigte; gewählt ist, gegebenenfalls nach einer Stichwahl, wer bei der Auswertung der Stimmzahlen einen der ersten 50 oder 100 Plätze einnimmt. Jedes Parlament wählt sich einen »Ersten Bürger«, der die Arbeit des Parlaments koordiniert und es nach außen hin repräsentiert. Die einzelnen Parlamente amtieren jeweils fünf Jahre lang. Sie können sich aber jederzeit selbst auflösen und Neuwahlen herbeiführen.

In Abänderung einiger Dinge auf der LFT-Entscheidungsebene trat mit der Direktwahl des Ersten Terraners vom 16. Dezember 1291 NGZ eine Verfassungsänderung in Kraft, über die die Wahlberechtigten ebenfalls abzustimmen hatten. Das bis dahin bestehende System wurde hierdurch zum Zweikammer-System der Solaren Residenz erweitert:

1. Weiterhin gibt es den Senat mit seiner Orientierung an der Mitgliedsstärke der LFT. Für das Jahr 1303 NGZ heißt das, daß 2482 Senatoren die zur LFT gehörenden Systeme und Welten vertreten – ergänzt um die mit steigender Tendenz als Beobachter registrierten 1211 Vertreter der assoziierten Systeme und Welten. Als Senatsvorsitzender fungiert nicht länger der Erste Terraner, sondern der vom Senat gewählte Senatssprecher, der in dieser Funktion geborenes Mitglied der Regierung ist und Residenz-Senator genannt wird. Aufgabe des Senats ist es vor allem, die regionalen Aspekte der Einzelwelten in die LFT-Politik einzubringen und über den Residenz-Senator in die Regierungsarbeit einfließen zu lassen.

2. Das eigentliche Residenz-Parlament ist ein Gremium von 711 direkt von der Bevölkerung gewählten Residenz-Abgeordneten, deren Zahl sich durch die 1291 NGZ zur LFT gehörenden Systeme und Welten ergab, aber in den Folgejahren beibehalten wurde, um das Parlament beweglich zu halten.

Die untergeordneten Parlamentsebenen von Gemeinde/Stadt, Region, Kontinent und Planet verfügen über ein genau geregeltes Antragsrecht, sofern LFT-Gesamtinteressen berührt sind, so daß die beiden Kammern an der Spitze der LFT nicht »im luftleeren Raum« agieren.

Während die Abgeordneten den Parlamentspräsidenten aus den eigenen Reihen wählen, ist jener Kandidat, der die meisten Direktstimmen auf sich vereint, automatisch als Erster Terraner der Vorsitzende der LFT-Regierung – seiner Funktion nach koordiniert er vor allem die Zusammenarbeit zwischen Kabinett, Parlament und Senat und hat den Residenz-Senator und den Parlamentspräsidenten als »zuarbeitende Beigeordnete« an der Seite.

Der Erste Terraner ernennt die Mitglieder des übrigen Kabinetts, an deren Spitze der Terranische Resident steht – für die Umsetzung der »Tagespolitik« zuständig im Sinnes eines »Machers vor Ort« im Gegensatz zur Funktion des Ersten Terraners, der die Staatsgeschäfte führt und vor allem die repräsentativen Aufgaben der LFT wie Staatsempfänge und dergleichen wahrnimmt.

Perry Rhodans Amt ist das des aufgewerteten und umbenannten LFT-Kommissars, der zwar mit weitreichenden Hochrang-Vollmachten ausgestattet, jedoch rechenschaftspflichtig ist – zunächst dem Ersten Terraner, aber ebenso den übrigen Mitgliedern der Regierung und im weiteren natürlich Parlament und Senat und letztlich auch der Öffentlichkeit gegenüber.

Maurenzi Curtiz wurde jeweils in den Wahlen von 1296 und 1301 NGZ als Erster Terraner bestätigt; die von ihm ernannte Regierung im Kern ebenfalls – Fluktuationen betrafen nur die »weniger wichtigen« Ressorts, die nicht mit Zellaktivatorträgern besetzt sind. Zum aktuellen Kabinett gehören Reginald Bull als Residenz-Minister für Liga-Verteidigung, Julian Tifflor als Residenz-Minister für Liga-Außenpolitik, zugleich LFT-Sprecher im Galaktikum, Moharion Mawrey als Residenz-Ministerin für Mutantenfragen sowie die Residenz-Minister des Inneren, von Wirtschaft, Finanzen, Soziales, Wissenschaft und andere – insgesamt je nach Bedarf bis zu zehn bis fünfzehn Einzelressorts.

Von den Residenz-Abgeordneten werden Fachausschüsse besetzt, deren Vorsitz der jeweilige Residenz-Minister innehat. In dieser engen Verzahlung erfolgt die Vorbereitung von Grundsatzentscheidungen, über die im großen Kreis des Parlaments dann endgültig abgestimmt wird – verbunden mit dem Auftrag an NATHAN, die formale Umsetzung und Ausführung zu übernehmen, einschließlich dem detaillierten Ausarbeiten von Erlassen, Gesetzen, Verordnungen und dergleichen, der Hauptbeschäftigung früherer Beamten und Angestellten.

Das Bestimmen eines politischen Zieles ist Sache von Regierung und Parlamentariern; NATHANS Arbeit besteht darin, diese Vorgaben möglichst effektiv zu realisieren – auf allen Ebenen und Gebieten der Verwaltung. Seine Programmierung sorgt dafür, daß die Interessen aller Bürger ebenso wie die Einhaltung von Recht und Gesetz berücksichtigt werden, denn er verfügt selbstverständlich über die dazu notwendigen Kenntnisse aus sämtlichen Bereichen.

Daß dennoch die Entwicklung in Para-City einen Verlauf nimmt, die zu größter Beunruhigung Anlaß gibt, liegt nicht zuletzt an der demokratischen Legitimation und der den Gemeinden zustehenden Subsidiarität. Leider sieht es deshalb momentan so aus, als könne Parkinson mit seinen Helfern nahezu ungehindert seine letztlich verbrecherischen Ziele umsetzen ...

Rainer Castor